Trafen sich zum Arbeitsbesuch im Düsseldorfer Landtag: (von links) Frank Schmidt (Bürger für Hohenlimburg), Marc Olejak und Thorsten Kiszkenow (beide Piraten).
Düsseldorf. Auf welchen Problemfeldern kann das Land der Stadt Hagen wirksam helfen, bei welchen Stellen gibt es Fördermittel und Zuschüsse, wie können Kommunal- und Landespolitiker wirksamer als bislang zusammen arbeiten? Diesen Fragen gingen jetzt Thorsten Kiszkenow und Frank Schmidt, die als Ratsgruppe Bürger für Hohenlimburg/Piraten Hagen gemeinsam im Stadtrat wirken, sowie Ratsgruppen-Mitarbeiter Christian Specht bei einem Besuch der Landtagsfraktion der Piraten in Düsseldorf nach.
Im Landtag wurden Kiszkenow und Schmidt von dem für Hagen zuständigen Landtagsabgeordneten Marc Olejak empfangen, der gleichzeitig als Parlamentarischer Geschäftsführer der Piraten-Fraktion fungiert. Vor allem Frank Schmidt, der den meist recht leger auftretenden 45-Jährigen bislang nur von lockeren Zusammenkünften abseits des politischen Geschehens her kannte, zeigte sich beeindruckt von „der hohen Professionalität und Kompetenz, mit der Olejak und die Piraten-Fraktion arbeiten“.
Schwerpunkte des ganztägigen Arbeitsbesuchs waren unter anderem die Themen Windenergie-Konzentrationszonen in Hagen, die Förderung der Nebenzentren Hohenlimburg und Haspe, der notwendige Lückenschluss des Lenne-Radweges in Oege, die Finanzierung der kommunalen Haushalte im Allgemeinen und die von Hagener Politik und Verwaltung angepeilte Verschiebung des Haushaltsausgleichs auf 2017 im Besonderen.
Dass Nordrhein-Westfalen den Kommunen anders als die meisten anderen Bundesländer hinsichtlich der notwendigen Abstände zwischen Windrädern und Wohnbebauung keine verbindlichen Vorgaben macht, will Marc Olejak in den drei zuständigen Ministerien (Umwelt, Wirtschauft, Bau) kritisch hinterfragen. „Es ist nicht einzusehen, dass das Land die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker mit dieser schwierigen Frage allein lässt und ihnen das damit verbundene Konfliktpotential auf die Schultern lädt“, fasst Olejak, der in Iserlohn erfolgreich für den Landtag kandidiert hat, die auch in Hagen viel Zündstoff in sich bergende Situation zusammen.
Wege durch den Förderdschungel zeigte der gebürtige Düsseldorfer seinen Gästen bei den Themen „Nebenzentren-Förderung“ und „Fahrradverkehr“ auf. „Diesen Hinweisen werden wir in den kommenden Wochen nachgehen und prüfen, ob Hagen hier Chancen auf einen Zugriff hat“, kündigt Thorsten Kiszkenow an: „Hagen muss solche Möglichkeiten mehr als bislang nutzen.“ Dass die Stadt Hagen als Stärkungspaktkommune sehr darauf hofft, ihren Haushalt erst 2017 ausgleichen zu müssen, trugen Kiszkenow und Schmidt ebenso vor wie die Notwendigkeit, die Finanzierung der kommunalen Haushalte generell neu und verlässlicher zu organisieren.
Die Gespräche zwischen Marc Olejak und den beiden BfHo/Piraten-Ratsherren sollen schon bald an der Volme ihre Fortsetzung finden. Denkbar ist zum Beispiel eine Teilnahme Olejaks am Umwelttag in Hagen – am 4. Juni wird zum Auftakt der Aktion Stadtradeln eine Sternfahrt zum Friedrich-Ebert-Platz stattfinden, und Olejak ist passionierter Radfahrer.